Drei Fragen, die jedes Vorhaben stellt
Ob Industrieanlage, Leitung, Gewässer oder Klinik: Fast jedes Genehmigungsverfahren entscheidet sich an drei Fragen. Wann sind die Unterlagen vollständig? Wie schnell äußern sich die beteiligten Behörden? Und darf mit dem Bau begonnen werden, bevor alles entschieden ist? Das geltende Recht hält für jede Frage Instrumente bereit. Ein Reallabor nach dem Bundeserprobungsgesetz setzt dort an, wo diese Instrumente für ein Verfahren erst teilweise gelten oder nacheinander greifen.
Verfahrensschritte
Vorhaben und Branchen
Was ein Reallabor hinzufügt
Das Bundeserprobungsgesetz erlaubt Behörden, befristet von Bundesregeln zu Verfahren, Form, Zuständigkeit und Ausstattung abzuweichen (§ 3 BErpG). Das materielle Recht bleibt vollständig erhalten. Damit lassen sich Instrumente, die ein Fachgesetz für andere Verfahren bereits kennt, auf das eigene Vorhaben übertragen und mit Messwerten belegen: parallele statt nacheinander laufende Beteiligung, eine federführende Stelle für mehrere Zulassungen, elektronische Form durchgehend. Antragsberechtigt ist die Behörde, die das Bundesrecht vollzieht; Vorhabenträger bereiten die Unterlagen gemeinsam mit ihr vor. Den Ablauf beschreibt der Leitfaden.
- Bundeserprobungsgesetz, § 3: gesetze-im-internet.de/berpg/__3.html